Wir haben sie angekündigt, hier ist sie nun: Folge eins unseres JüterBlogs. Passenderweise beginnen wir mit der Stadtverordnetenversammlung, welche am 27. März eine reichliche Anzahl an Tagesordnungspunkten zu bewältigen hatte, deren wichtigste Punkte wir für Euch zusammengefasst und kommentiert haben. Für uns anwesend waren Anita Härtig, Jaqueline Neumann, Melanie Berger, Ronald Schrank, Mario Felgentreu, Christian Ganzer und Lars Bause.
Bericht des Bürgermeisters:
Bezüglich des durch die Wohnungsbaugesellschaft Jüterbog vollzogenen Kaufs des Geländes an der Fuchsberge wies Herr Raue daraufhin, dass die Vorbereitungen zur Entwicklung des Gebietes zügig vorangetrieben werden sollen. Dabei sicherte er zu, dass bei inhaltlichen Fragen sowohl die Stadtverordneten als auch die entsprechenden Ausschüsse angemessen beteiligt werden. Nachdem bereits in der Frage der Sanierung/Neubau des Jugendclubs Jüterbog II maßgebliche Ausschüsse nicht hinreichend informiert worden waren, hoffen wir, dass in diesem Fall Wort gehalten wird.
Enttäuscht zeigte sich Herr Raue, dass für die anstehenden Wahlen in Jüterbog nicht genügend Wahlhelfer zur Verfügung stünden und er nun Bedienstete des Rathauses verpflichten müsse. Seine Enttäuschung begründete Herr Raue damit, dass dieser Umstand nicht eingetreten wäre, hätte man beide Wahlen auf einen Termin legen können.
Bürgerfragestunde:
Recht emotional zeigte sich Herr Troelenberg über das seiner Ansicht nach mangelnde Engagement der Stadt zur (Weiter-)Entwicklung des Sportplatzes am Rohrteich. Es fehle dort an grundlegenden Dingen, um den aktuellen Anforderungen gerecht zu werden (Toiletten, Vorrichtungen um PCs, etc. abzustellen). Daher sei nicht nachvollziehbar, dass im Haushaltsentwurf Sport keine Rolle spiele. Herr Raue zollte Respekt für Troelenbergs Eintreten für die Belange des Sports, entgegnete aber auch, dass man investiert habe, lediglich seien dies weniger sichtbare Dinge. Herr Troelenberg verwies darauf, dass die benannten Dinge mehrheitlich durch Vereinsinitiativen geschehen seien und er erwarte, dass die Stadtverwaltung dem Sportplatz mindestens und zeitnah einen Bürocontainer zur Verfügung stelle.
Ronald Schrank bat um Erklärung, ob die gestiegenen Zahlungen zur Kreisumlage nicht auf erhöhten Einnahmen beruhen und demnach eigentlich positiv zu werten seien. Herr Raue sagte, er wolle dies erläutern, wenn er der Versammlung und den Gästen den Haushalt vorstellen werde.
Haushaltseinbringung:
Einem Parforceritt gleich präsentierte der Bürgermeister Zahlen, anhand derer man seiner Meinung nach erkennen möge, dass keine finanzielle Schieflage der Stadt zu erwarten sei. Die Gültigkeit dieser Aussage kann von uns nicht überprüft werden, da einige Posten nicht nachvollziehbar dargelegt wurden. Die oben erwähnte Anfrage durch Herrn Schrank zur Bewertung der Kreisumlage beantwortete Herr Raue in diesem Kontext nicht konkret, sondern zog es vor, eine in diesem Kontext weder notwendige noch nachvollziehbare Kritik an der Finanzpolitik des Kreises vorzunehmen.
Beschlüsse/Beschlusskontrolle:
Herr Hüttner erkundigte sich nach den von der Landrätin in Aussicht gestellten Fördergeldern für Projekte in der Arbeit mit Migranten. Herr Raue gab an, das Geld angefordert zu haben. Dieses Geld werde in Projekte zur Beratung von Flüchtlingen fließen.
„Für Jüterbog“ brachte zur Abstimmung, dass die „Alte Schauburg“ zur Erbbaupacht ausgeschrieben werden möge und dort zusammen mit privaten Investoren eine Einrichtung geschaffen werden soll, die vornehmlich für Jugendliche attraktiv und zu Freizeitzwecken nutzbar sein würde. Die Abgeordneten erklärten hierzu, man wolle das „Ganze erstmal ins Rollen bringen“, die Stadtverordneten jedoch im weiteren Verlauf mit der Entscheidungsgewalt betrauen. Anton Gorisek erklärte nachvollziehbar, dass dies so kurz vor der Wahl ein „Geschmäckle“ habe und Gabi Dehn wollte in dieser weitreichenden Entscheidung zunächst die Ausschüsse beteiligt wissen. Der Verweis an die Ausschüsse wurde von der Versammlung abgelehnt, während der Antrag auf Ausschreibung nach Änderung des Wortlautes, angenommen wurde. Wir unterstützen diesen Vorstoß für die Jugend der Stadt grundsätzlich. Wir hoffen, dass im weiteren Verlauf der Fokus in der Tat auf den Interessen Jugendlicher liegt, damit diese auch wirklich den ihnen indirekt versprochenen Raum zur Entfaltung erhalten.
Verfasst von Lars Bause
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