Bitte entschuldigt die Verspätung – wir hatten Hitzefrei…dennoch folgt hier nun der Bericht zur ersten Sitzung der neuen Wahlperiode…
Am 3. Juli 2024 also trafen sich die neu gewählten Stadtverordneten zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Bevor diese begann, bat Bürgermeister Arne Raue auf Anfrage der MAZ um ein gemeinsames Pressefoto.
Die konstituierende Sitzung dient vor allem dazu, Personalfragen zu klären, die für die kommenden fünf Jahre Einfluss auf die politische Arbeit haben dürften. Die wesentlichen dieser Personalfragen haben wir im Folgenden für Euch zusammengefasst.
Maritta Böttcher (LINKE) eröffnete als das an Lebensjahren älteste Mitglied der Stadtverordnetenversammlung die Sitzung. Frau Böttcher gratulierte allen gewählten Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung. Sie bedankt sich für den fairen Wahlkampf und hofft auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen im Sinne der Stadt.
Mit Blick auf die zu beschließende Geschäftsordnung stellte das BBJ den Änderungsantrag, die Zahl der Sitze in den Fachausschüssen auf 8 zu erhöhen, da aufgrund der Wahlergebnisse 8 Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung sein werden. Diesem Änderungsantrag wurde zugestimmt.
Nachdem mit der Wahlleiterin Frau Berginski sowie Uwe Hüttner (BBJ) und Uwe Meyer (Jüterbog und Ortsteile – JuO) ein Wahlausschuss gewählt worden war, konnte die wohl spannendste Personalie des Abends bestimmt werden: die Wahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung.
Gabi Dehn (SPD) schlug Erik Stohn (SPD) für diesen Posten vor, ein weiterer Kandidat wurde nicht benannt. In der folgenden, geheimen Wahl erhielt Erik Stohn 12 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen. Als nun gewählter Vorsitzender erhielt er von Maritta Böttcher die Sitzungsleitung. Das Bürgerbündnis gratuliert Erik Stohn auch an dieser Stelle. Das BBJ unterstützt diese Personalie, die wohl nicht ohne Brisanz ist, der Arbeit der SVV jedoch einen anderen Charakter verleihen dürfte.
Als ersten Stellvertreter des Vorsitzenden schlug Hendrik Papenroth (FJB) sich selbst vor und wurde in offener Wahl einstimmig als Stellvertreter des Stadtverordnetenvorsitzenden gewählt. Als zweite Stellvertreterin warf Nicole Kreuzer (JuO) ihren Hut in den Ring und wurde bei 3 Stimmenenthaltungen mit 19 Ja-Stimmen gewählt.
Im weiteren Verlauf erklärten alle gewählten Parteien und politischen Vereinigungen, dass sie keine Fraktionen mit anderen Parteien oder politischen Vereinigungen bilden möchten. Bemerkenswert und mindestens verwunderlich erscheint dabei, dass Danny Eichelbaum als einziger Mandatsträger der CDU ebenso keine Zusammenarbeit anstrebte. Er wird in Zukunft als Einzelkandidat agieren. Demnach gehört er keinem der Ausschüsse an und kann keine eigenen Anträge in die politische Diskussion einbringen.
Anschließend erklärten alle Fraktionen, welche ihrer Abgeordneten in den Fachausschüssen arbeiten werden. Das Bürgerbündnis Jüterbog entsendet hierbei Conrad Lehmann in den Bauausschuss, Uwe Hüttner in den Wirtschafts- und Sozialausschuss und Lars Bause in den Sozialausschuss.
Den Hauptausschuss wird, wie in der vergangenen Wahlperiode, der Bürgermeister leiten, für das BBJ wird Uwe Hüttner dort tätig sein.
Als Vertreter der Stadtverordneten im WAZ Jüterbog fungieren in den folgenden Jahren Uwe Meyer, Gabi Dehn und Maritta Böttcher.
Die Besetzung der Beiräte der Stadt konnte nur in Teilen vollzogen werden. Für den Jugendbeirat konnten keine Interessenten gefunden werden, für den Sportbeirat mit Herrn Ernst Troelenberg nur ein Kandidat. Somit konnte für beide Beiräte keine Beschlüsse gefasst werden.
Anders sieht dies beim Seniorenbeirat aus, für den Frau Simona Ott, Herr Peter Hacke, Herr Günter Schulze, Frau Margit Stahnke und Herr Kurt Radtke gewählt wurden.
Das Bürgerbündnis Jüterbog freut sich auf die Zusammenarbeit in dieser Konstellation. Ob und wie erfolgreich wir die Arbeit gestalten werden, könnt ihr wie gewohnt monatlich hier nachlesen. Oder noch besser: Ihr schaut nach der Sommerpause einfach selbst mal vorbei. Die SVV tagt an jedem letzten Mittwoch eines Monats, das nächste Mal dann im September.
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