verfasst von Ronald Schrank
Auch hier handelte es sich um die konstituierende Sitzung der Stadtverordneten.
Für das BBJ im Stadtrat dabei waren:
Uwe Hüttner (Fraktionsvorsitzender)
Ronald Schrank (stellv. Fraktionsvorsitzender)
Mario Felgentreu
Jaqueline Neumann
Das öffentliche Interesse ist recht hoch – nahezu alle Besucherstühle sind besetzt. Als Alterspräsidentin eröffnet Maritta Böttcher (Die Linke) die Sitzung und begrüßt alte und neue Stadtverordnete.
TOP 1: Wahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Die Fraktion „Für Jüterbog“ schlägt Danny Eichelbaum (Bauernverband/CDU) für den Vorsitz vor. Das BBJ schlägt Falk Kubitza (SPD) vor und begründet den Vorschlag mit der von ihm bisher geleisteten guten Arbeit, seiner engen Verbindung mit Jüterbog und den für diese Tätigkeit erforderlichen freien Zeiträumen, welche bei dem auf vielen politischen Ebenen engagierten Danny Eichelbaum möglicherweise nicht in diesem Umfang gegeben wären. (Anmerkung: Inzwischen ist Danny Eichelbaum auch zum Vorsitzenden des Kreistags Teltow-Fläming gewählt worden.)
Abstimmung: 14:9 für Danny Eichelbaum. Dieser nimmt die Wahl an, wird von der Alterspräsidentin, Maritta Böttcher, vereidigt, und löst diese ab.
Als 1. Stellvertreter wird per mehrheitlicher Abstimmung Falk Kubitza gewählt.
Als 2. Stellvertreter wird per mehrheitlicher Abstimmung Michael Poser gewählt.
TOP 2: Vorsitz Hauptausschuss
Es wird vorgeschlagen, wie in der Vergangenheit üblich, dem Bürgermeister der Stadt Jüterbog den Vorsitz für den Hauptausschuss zu übertragen.
Abstimmung: 23:0 für den Vorschlag. Arne Raue nimmt die Wahl an.
TOP 3: Besetzung Hauptausschuss
7 der 8 Sitze im Hauptausschuss werden auf alle vertretenen Fraktionen gleichmäßig verteilt. Der 8. Sitz wird per Losentscheid zwischen den beiden stärksten Fraktionen FJB und BBJ zugewiesen. BBJ hat das Losglück und somit 2 Sitze im Hauptausschuss.
TOP 4: Besetzung der Fachausschüsse
- Sozialausschuss: Die 7 Sitze werden auf alle vertretenen Fraktionen gleichmäßig verteilt.
- Bau- und Sanierungsausschuss: Die 7 Sitze werden auf alle vertretenen Fraktionen gleichmäßig verteilt.
- Wirtschafts- und Stadtmarketingausschuss: Die 7 Sitze werden auf alle vertretenen Fraktionen gleichmäßig verteilt.
- Rechnungsprüfungsausschuss: Die 5 Sitze werden per Einigung auf SPD, BBJ, FJB, WsJ und Bauernverband/CDU verteilt.
TOP 5: Ausschussvorsitze
Es wird sich auf folgende Verteilung der Ausschussvorsitze geeinigt:
- Sozialausschuss: Gabriele Dehn (SPD)
- Bau- und Sanierungsausschuss: Hendrik Papenroth (FJB)
- Wirtschafts- und Stadtmarketingausschuss: Jaqueline Neumann (BBJ)
- Rechnungsprüfungsausschuss: Uwe Meyer (Bauernverband/CDU)
TOP 6: Anfragen und Mitteilungen
Uwe Hütter (BBJ) regt an, die nächste Stadtverordnetenversammlung bereits im August durchzuführen, nicht erst im September.
Begründung:
Stillstand bezüglich kommunaler Entscheidungen (Beschlussfassungen) bereits seit der Kommunalwahl (Mai), Schulferien bereits im August vorüber, Verteilung der ganzen anliegenden Aufgaben auf zwei Sitzungen (August / September) auch im Hinblick auf die Einarbeitung der 11 neuen Stadtverordneten sinnvoll.
Die Anregung wird zur Kenntnis genommen. Hierzu erfolgt jedoch keine weitere Diskussion oder gar Entscheidungsfindung. Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet entsprechend aller Voraussicht nach erst im September (25.09.) statt. Es schliesst sich der nicht öffentliche Teil der Stadtverordnetenversammlung an. Der Vorsitzende, Danny Eichelbaum, beendet die konstituierende Sitzung der Jüterboger Stadtverordneten.
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